Aufhebung der Ausschreibung zum Kreisel Kirchhausen – Stellungnahme der FWV-Fraktion

Die Freien Wähler haben aus guten Gründen für die Aufhebung der Ausschreibung zum Kreisel in Kirchhausen gestimmt. Eine so große Kostenüberschreitung bei dem einzigen Angebot war aus rechtlichen Gründen notwendig. Unsere Gegenstimmen hätten nichts am Mehrheits-Beschluss geändert, hätten aber ein Signal sein können wo in Wirklichkeit die Verantwortung für diesen Missstand liegt. Der Kreisel in Kirchhausen ist von der Verwaltung nie mit Elan betrieben worden. Man meinte wohl, dass die Verkehrssituation in Kirchhauen so schlimm nicht sei. Das im Wege stehende Eckhaus gehört seit vielen Jahren der Stadt. Der Abriss hätte längst erfolgen können. Die Ausschreibung wurde auf die lange Bank geschoben, zog sich monatelang hin und so ergab sich das vorliegende finanziell überzogene Ergebnis. Wenn das Bauvorhaben nichts mit der BUGA zu tun hat (laut BM Hajek) kann eine erneute Ausschreibung nochmals Ende 2018 erfolgen, und nicht erst Ende 2019. Der Maßnahmenkatalog und die Gewerke liegen im Text vor. Eine zeitnahe Veröffentlichung ist daher unproblematisch. Die Freien Wähler werden sich dafür einsetzen, damit die Anwohner in der Schloss- und Hausener Straße nicht ein weiteres Jahr quasi körperlich durch den „stop and go-Verkehr“ bestraft werden. Der untragbare Engpass für den Auto-/LKW-/BAB-Umleitungsverkehr an der Schlossstraße bleibt ansonsten weiter monatelang eine nicht akzeptable Realität.

7. Mai 2018